Die EU gegen Facebook 🇪🇺 Das Kräftemessen ⚔️

2021: es geht um eine EU Strafe gegen Facebook, einer der größten Konzerne unserer Zeit. Doch am besten beginnen wir am Anfang. Im Jahr 2004 entwickelte Mark Zuckerberg, ein Psychologiestudent der Harvard University, die wohl meist genutzte Social Media Plattform unserer Zeit namens Facebook. Diese etablierte sich recht schnell in unserer Gesellschaft. Ein Phänomen, das für einige wenig verständlich erscheint. Doch eigentlich befriedigen Facebook und Co. nur ein sehr elementares Bedürfnis, das jeder von uns kennt.

Das Sozialisieren ist in unserem Leben ein durchaus relevanter Faktor. „Der Mensch ist ein Herdentier“, eine Aussage die tatsächlich ein Körnchen Wahrheit in sich hat. Diese Marktlücke wurde von Herrn Zuckerberg geschlossen. Das einzige Problem, wie schon so oft vorgekommen, ist die Macht, die ein so großes Unternehmen wie Facebook mit sich bringt.

Die Tatsache, dass Macht ebenso Verantwortung bedeutet scheint Marc Zuckerberg wenig zu kümmern. Immer wieder sind die Schlagzeilen gefüllt mit seinem eignen oder dem Namen seines Unternehmens und das nicht gerade im positiven Sinne – ganz im Gegenteil. Facebook hat mit mehreren Aktionen klar unter Beweis gestellt, dass ihnen das Wohl der Menschen wenig am Herzen liegt.

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Facebook hat einen großen Namen im Bereich des Social Media
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Datenskandal 2019 reicht noch nicht für eine EU Strafe gegen Facebook?

2019: Ein schwerer Schlag für jeden Broker, der sich für Facebook-Aktien entschieden hat. 530 Millionen Nutzer sind betroffen von dem Datenklau, der, laut einem Facebook Pressesprecher, nicht das Verschulden des Unternehmens ist. Facebook rechtfertigt den Skandal mit der mit relativ billig erscheinenden Ausrede, dass die Daten sowieso öffentlich einsehbar waren. Doch tatsächlich wurden E-Mail-Adressen sowie geografische Daten erbeutet, mit denen man Identitätsfälschungen vornehmen könnte.

Also konkret wurden von den Übeltätern Daten erbeutet, mit denen man die Identität eines Menschen kopieren und stehlen kann. Aber warum gibt es noch keine EU Strafe gegen Facebook und warum greift die EU nicht stärker in solche Vergehen ein? Die Antwort ist wenig befriedigend. Die EU kann in diesem Fall wenig tun. Facebook bewegt sich dabei in einer rechtlichen Grauzone im Zusammenhang mit der Öffentlichkeit bestimmter Informationen.

Das Fake News und Hass Problem

Zunächst ist das keine leicht zu beantwortende Frage. Schon vor 20 Jahren hat die Europäische Union, per Abstimmung, Richtlinien und Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Gebrauch sowohl privat als auch kommerziell vorgenommen. Doch seit dem sind Firmen wie Facebook enorm gewachsen. Und das nicht nur personell und finanziell, sondern auch im Bereich des Marktanteils den das Unternehmen einnimmt.

Warum das ein Problem ist und eine EU Strafe gegen Facebook gerechtfertigt wäre, ist in dem Zusammenhang kurz zu beantworten. Nimmt ein Unternehmen in einem Sektor zu viele Marktanteile ein, liegt ein sogenanntes Monopol vor, das im deutschen Kartellgesetz strikt verboten ist.

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Die Europäische Union sagt Konzernen wie Facebook den Kampf an
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Ein neues massives Problem hat sich in den letzten fünf Jahren in den sozialen Medien etabliert: Fake News. Dieser Begriff befand sich im Zusammenhang mit der US-Präsidentschaftswahl von Donald Trump gegen Hillary Clinton stark in den Schlagzeilen. Aber was sind Fake News und warum sind sie ein Problem für die freie Presse- und Meinungsbildung? Fake News sind grundsätzlich bewusst verbreitete Tatsachen die zur Beeinflussung der breiten Masse dienen.

Die passive Unterstützung von Fake News rechtfertigt für mich schon die EU Strafe gegen Facebook.  Zur Veranschaulichung ein Beispiel: Bei einer Wahl, ob zum Klassensprecher oder zum Präsidenten kommt es auch nicht zuletzt auf Sympathie an.

Wie wirkt es nun also aus, wenn ein Dritter über einen der Kandidaten das Gerücht verbreitet, dass er z.B. Kindern Süßigkeiten stiehlt oder Geld veruntreut. Das hätte einen starken Einfluss auf das Ergebnis der Wahl, obwohl es nicht der Wahrheit entspricht.

Soziale Plattformen wie Facebook sind für viele Menschen relevant zur Meinungsbildung. Die Verbreitung von solchen wissentlichen Falschmeldungen sollte also verboten und kontrolliert werden. Da das nicht so passiert ist wie es passieren hätte sollen, denke ich durchaus, dass eine EU Strafe gegen Facebook dafür angebracht wäre.

Ein weiterer Punkt, der klar für eine EU Strafe gegen Facebook spricht, ist die Verbreitung von Hassreden bzw. Rassismus auf Plattformen wie Facebook. Immer wieder wird meist anonym im Internet gegen Politiker oder auch gegen Privatpersonen gehetzt. Versteht mich nicht falsch, um konstruktive und sinnvolle Kritik geht es dabei gar nicht, ich meine gezielte beleidigende Kommentare, die einen Menschen aufgrund von Herkunft und Meinung herabwürdigen.

Auch hier sollten Plattformen wie Facebook ihre eigene Plattform frei von solchen Drohungen oder Hassreden halten. Oft werden Täter, die der Nötigung oder Beleidigung über das Internet schuldig sind, fast ausschließlich von dem jeweiligen Staat belangt. Facebook scheint die Verantwortung für solche Verbrechen abzugeben. Es ist sogar in deren AGBs nachzulesen, dass Beleidigung wie Rassismus in jeder Form untersagt ist und zu einem Ausschluss aus dem sozialen Netzwerk führt.

Doch wieder ist die Realität ein wenig von der Theorie zu unterscheiden auch wegen der Nicht-Einhaltung ihrer eigenen Vorschriften ist eine EU Strafe für Facebook gerecht. Aber nicht nur die EU sollte sich mit dieser Thematik befassen, sondern eigentlich jede Regierung.

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Das Recht wird wahrscheinlich auch in diesem Fall über das Unrecht setzen – zumindest der EU nach
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Was tut die EU gegen solche Verstöße?

Die EU-Kommission hat einen Plan vorgestellt der zwei neue Gesetze beinhaltet. Zum einen das Gesetz über digitale Dienste, zum anderen das Gesetz über digitale Märkte. Durch diese beiden Gesetzes-Vorschläge soll der Marktanteil der großen Konzerne geschwächt werden. Auch sollen damit die Einhaltung der europäischen Richtlinien zum Thema Cyber-Mobbing bzw. zur Cyber-Kriminalität erzwungen werden.

Dies ist auf jeden Fall ein Schritt in die richtige Richtung für eine EU Strafe gegen Facebook. Den Unternehmen werden darüber hinaus auch Ausnutzung des Marktanteils vorgeworfen. Diese Straftat wird nach internationalem Recht mit einer Milliarden Strafe geahndet.

Es soll auch gleichzeitig eine Richtlinie für den Umgang von Hass im Netz geben, die dann vom jeweiligen Staat per Beschluss oder Bescheid durchgesetzt werden kann. Somit werden die Unternehmen rechtlich verpflichtet derartige Kommentare oder Posts zu löschen und die User zu sperren.

Um auf die Strafen zu sprechen zu kommen, es geht um 6% des Jahresumsatzes, was bei einer Firma wie Facebook mehrere Milliarden Euro wären. Mindestens 40 Staaten gaben schon jetzt grünes Licht für die EU Strafe gegen Facebook. Konkrete Ziele sind noch abzuwarten aber ich persönlich sehe die EU auf dem richtigen Weg.

 

 


 

 

 

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